Hallo Ramona,
in § 4f Abs. 2 steht: „Zum DSB darf nur bestellt werde,. wer die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzt […]“
Daraus läßt sich ableiten, dass ein DSB, der Leiter EDV ist, in einen Interessenkonflikt kommt und die Zuverlässigkeit damit nicht in Frage gestellt ist. Die Bestimmungen über den DSB bringen den Gedanken einer qualifizierten Selbstkontrolle zum Ausdruck. Daraus folgt dann, dass bestimmte Personunen, unabhängig von iher Fachkunde und Zuverlässigkeit nicht zum DSB bestellt werden dürfen (GF, Vorstand), da hier sonst keine Selbstkontrolle mehr vorhanden ist. Darüber hinaus sollen somit keine Personen zum DSB bestellt werden, bei denen ein Interessenkonflikt besthen kann.
Du mußt hier unterscheiden zwischen müssen und sollen ;-)
Im Gesetzestext wirst Du die Nennung des Leiter EDV nicht finden. In unserer Rechtssprechung ist es nun mal so, dass Gesetze und Verordnungen verabschiedet werden, und die Gerichte mit ihren Urteilen die Durchführung konkretesieren. daraus ergibt sich dann (einfach gesprochen) die Kommentare zu den Gesetzen, die ich in diesem Fall genutzt habe.
el verde
Der Klügere gibt nach – diese traurige Wahrheit begründet die Weltherrschaft der Dummheit.
