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  • Vivian
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    als Antwort auf: Pandemie-Plan #55296

    Hallo Martin,

    in welchem Bereich arbeitest Du denn? Entwickelt ihr Impfstoffe gegen Grippe, die eine arbeitsbedingte Ansteckung verursachen könnte?

    Ich habe ein kleines Problem, die juristische Relevanz zu erkennen.

    Schöne Grüße

    Vivian

    Vivian
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    als Antwort auf: Pandemie-Plan #55290

    Hallo,

    na das Thema bringt mich ja wieder auf die tropische Palme bzw. auf die deutsche Eiche.

    Da schicken viele Firmen ihre Mitarbeiter wegen der Globalisierung jahrelang rund um die Welt – mal nach Südamerika, nach Asien sowiso, zum Umweltaudit in den Urwald Indonesiens, Waffen- und Munitionsproduzenten nach Afrika usw.

    Bei Gefahren von Gelbfieber, Malaria, Hepathitis in jeder Variante, Colera und was sonst noch durch die Luft fliegt bzw. durchs Wasser paddelt und sonstigen Viren- und Parasitenerkrankungen machen wir uns Gedanken über die Schweinegrippe – lächerlich.

    Übrigends ist der Arbeitgeber nicht mal verpflichtet, Kosten für Vorbeugemaßnahmen zu übernehmen.

    Anschließend schicken wir ohne Nachzudenken unsere nächsten Verwandten wegen einer Routine-OP in ein deutsches Krankenhaus und wundern uns, dass wir ihn nach einer Mini-OP in einer Kiste wieder bekommen. Multiresistente Bakterien und Erreger seid gegrüßt.

    Zum anschließenden Leichenschmaus hauen wir uns ein Schnitzel, eine Geflügelkeule oder ein saftiges Rindersteack rein – nichts ahnend, dass der vermeintliche bayerische „Öko-Kleinbauer“ das Antibiotika wegen drohender Krankheiten pauschal schaufelweise unter das Tierfutter mischt.

    In ein paar Jahren haben wir ganz andere Probleme: Übrigens TBC, Pest und Lepra können gegenwärtig auch nur mit Antibiotika geheilt werden. Wenn die Viecher resistent werden … … dann Gute Nacht. TBC ist auf dem besten Weg.

    Was ist da schon eine Grippe – Hysterie und Medienrummel – lenkt aber etwas von der Finanzkrise ab.

    Guten Appetit

    Vivian

    Vivian
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    Na, ihr Freizeitjuristen,

    wie wär’s damit – ein Urteil des Bundesarbeitsgerichtes:

    Reisezeit gleich Arbeitszeit? Gehalt in Bus, Bahn und Flieger?

    Mit Urteil vom 11.06.2006 (9 AZR 519/05) beschäftigte sich das Bundesarbeitsgericht mit der spannenden Frage, ob die Reisezeiten im Job (d.h. Dienstreisen ausserhalb der regulären Arbeitszeit) wie Arbeitszeit zu vergüten ist. Geklagt hatte ein wissenschaftlicher Mitarbeiter einer Bundesbehörde, der ausserdem wissen wollte, ob durch Reisezeiten nicht die werktägliche Höchstarbeitszeit von 10 Stunden gemäss § 3 ArbzG überschritten werde und ob Reisen die Ruhezeit nach § 5 ArbzG nicht beeinträchtigen könne.

    Wer im öffentlichen Dienst arbeitet, für den gilt der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (kurz: TVÖD) oder der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT).

    § 44 Abs. 2 des TVÖD (BT Allg. Verwaltung) lautet:

    “(2) Bei Dienstreisen gilt nur die Zeit der dienstlichen Inanspruchnahme am auswärtigen Geschäftsort als Arbeitszeit. Für jeden Tag einschließlich der Reisetage wird jedoch mindestens die auf ihn entfallende regelmäßige, durchschnittliche oder dienstplanmäßige Arbeitszeit berücksichtigt, wenn diese bei Nichtberücksichtigung der Reisezeit nicht erreicht würde. Überschreiten nicht anrechenbare Reisezeiten insgesamt 15 Stunden im Monat, so werden auf Antrag 25 v.H. dieser überschreitenden Zeiten bei fester Arbeitszeit als Freizeitausgleich gewährt und bei gleitender
    Arbeitszeit im Rahmen der jeweils geltenden Vorschriften auf die Arbeitszeit angerechnet. Der besonderen Situation von Teilzeitbeschäftigten ist Rechnung zu tragen.”

    § 17 Abs. 2 BAT lautet:

    “(2) Bei Dienstreisen gilt nur die Zeit der dienstlichen Inanspruchnahme am auswärtigen Geschäftsort als Arbeitszeit. Es wird jedoch für jeden Tag einschließlich der Reisetage mindestens die dienstplanmäßige bzw. betriebsübliche Arbeitszeit berücksichtigt. Muss bei eintägigen Dienstreisen von Angestellten, die in der Regel an mindestens zehn Tagen im Monat außerhalb ihres ständigen Dienstortes arbeiten, am auswärtigen Geschäftsort mindestens die dienstplanmäßige bzw. betriebsübliche Arbeitszeit abgeleistet werden und müssen für die Hin- und Rückreise zum und vom Geschäftsort einschließlich der erforderlichen Wartezeiten mehr als zwei Stunden aufgewendet werden, wird der Arbeitszeit eine Stunde hinzugerechnet.”

    BAT und TVÖD sehen also eine Vergütung von Reisezeiten wie Arbeitszeit nur ausnahmsweise vor. Auch das Bundesarbeitsgericht hatte bisher Reisezeiten nur dann als vergütungspflichtig angesehen, wenn während der Reise tatsächlich gearbeitet wurde oder der Arbeitgeber die Anreise mit dem PKW vorschrieb, so dass “gelenkt” werden musste.
    Ausserdem natürlich bei Berufsgruppen, deren Tätigkeit das Reisen ist wie bei Stewardessen, Busfahrern, Lokführern, Taxifahrern, Kapitänen etc.

    Das Urteil hält an der bisherigen Linie des BAG fest, wonach bei Dienstreisen ausserhalb der regulären Arbeitszeit nur Zeiten einer Inanspruchnahme durch Arbeit oder Lenken des Fahrzeugs als Arbeitzeit gelten.

    Auch Beamte könne nicht frohlocken: Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat bei Beamten eine Paralelle zum SIMAP-Urteil ausdrücklich abgelehnt und Reisezeiten sogar unabhängig davon, ob man Selbstlenker ist, nicht als Arbeitszeit anerkannt (OVG Rheinland-Pfalz vom 18.11.2005 – Aktenzeichen 10 A 10757/05).

    Reisezeiten sollen auch mitbestimmungsrechtlich nicht als Arbeitszeit (im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG) gelten, so das LAG Berlin (Landesarbeitsgericht Berlin vom 11.11.2005 – 2 TaBV 1134/05), das sich damit ebenfalls ganz auf der Linie des BAG bewegt. Allerdings ist Rechtsbeschwerde zugelassen (Aktenzeichen beim BAG: 1 ABR 5/06). Mal sehen, wie der erste Senat unter der Präsidentin Frau Schmidt das sieht.

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im SIMAP Urteil zum Bereitschaftsdienst allerdings auch bemerkt, dass Arbeitszeit immer dann vorläge, wenn der Arbeitnehmer den Aufenthaltsort nicht selbst bestimmen könne. Das ist bei einer Reise natürlich ebenfalls der Fall. Es bleibt also offen, wie der EuGH dies bei Reisezeiten sehen würde. Wie zahlreiche Urteile aus der Vergangenheit belegen (Altersdiskriminierung durch § 14 TzBfG; Massenentlassungsanzeige nach § 17 f. KSchG), sieht der EuGH die Dinge nicht immer so wie das Bundesarbeitsgericht.

    Michael Felser
    Rechtsanwalt
    Rechtsanwälte Felser

    Damit dürfte dann ja alles geklärt sein.

    Schöne Grüße

    Vivian

    Vivian
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    Hallo Forum,

    hatte gestern ein Zusammentreffen mit einem Entwicklungsingenieur eines Automobilers, der ganz große Autos baut.

    Mädels und Jungs: Die Leute brauchen dringendst Teile, Prototypenteile und Serienteile. Nun schmeißt endlich eure Gießerei bzw. Schmiede wieder an und kommt euren Lieferverpflichtungen endlich nach.

    Die Leute des Automobilers machen selbstverständlich auch Kurzarbeit und an den Tagen, an denen sie arbeiten sollen, fehlen die besagten Teile, weil die Zulieferanten ne Vollbremsung auf Null hingelegt haben.

    Versucht das mal dem Endkunden zu erklären.

    Schöne Grüße

    Vivian

    Manche Menschen sind von einer Idee so besessen, dass diese sie voll und ganz ausfüllt. Das könnte daran liegen, dass es in ihrem Kopf keine zweite Idee gibt, die der einen Idee Konkurrenz machen könnte.

    Vivian
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    Hallo Robbob,

    haben tatsächlich Unternehmen ihr Zertifikat abgeben müssen?

    Bis jetzt galt doch mehr oder weniger stillschweigend zwischen allen möglichen Interessenspartnern, dass kein erst mal erteiltes Zertifikat entzogen wird. Selbst unter VDA und QS 9000 wurde so manches totes QMS über Jahre weiter zertifiziert … und was da alles so möglich war (ist?). Manche Unternehmen haben eigentlich noch nicht mal die Mindestanforderungen 9001 erfüllt und durften sich trotzdem mit den Zertis der Automobiler schmücken.

    Wie energisch geht VW bezüglich der Veranlassung von IATF-Audits vor? Was ist bekannt?

    Wie haben die betroffenen Unternehmen gegenüber ihrer Zertgesellschaft reagiert? Bei den Summen, die für eine Zertifizierung fällig werden, waren die Unternehmen sicher nicht gerade glücklich über den zusätzlichen Aufwand, den damit verbundenen Ärger oder sogar den Entzug des Zertis.

    Hatten diese IATF-Audits irgendwelche Folgen für die Zert-Gesellchaft und die betroffenen Zert-Auditoren? Ist dir etwas bekannt?

    Schöne Grüße

    Vivian

    Menschen mit einer neuen Idee gelten solange als Spinner, bis sich die Sache durchgesetzt hat – Mark Twain

    Vivian
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    Hallo mfunk,

    ich habe den Beitrag regelrecht verschlungen – äußerst interessant. Auf Meadows bin ich kürzlich in der WiWo gestoßen.

    Ich bin nur gespannt in welche Richtung uns Politik und Kapital führen wird.

    Ich würde mal auf die Festungsgesellschaft wetten, anderenfalls müsste man das/die Gesellschaftssystem/-ordnung ändern. Das kostet jedoch zuviel Macht und Privilegien – Macht ist noch nie freiwillig abgegeben worden und je größer die Macht, desto härter wird sie verteidigt. Wohlstand wurde nur selten freiwillig kompromisslos geteilt.

    Das Wort „Festungsgesellschaft“ gefällt mir außerordentlich. Mir drängt sich der Gedanke an die Flüchtlingsbewegung aus Richtung Afrika nach Europa auf. Versuchen wir nicht bereits eine Festungsgesellschaft im globalen Maßstab zu errichten – nach dem Motto: Was geht uns das Elend Afrikas an? Seit ich wieder mal in Afrika unterwegs war, habe ich Verständnis für jeden, der sich von dort aus auf den Weg in Richtung Europa aufmacht, um ein besseres Leben zu suchen.

    Schönes Wochenende

    Vivian

    Vivian
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    Hallo Mfunk,

    klar hatte Kohl blühende Landschaften versprochen. Das hat er auch gehalten. Wenn ich mit den Grünflächenzuwachs und die Vielfalt der Erstbesiedlerflora ostdeutscher Städte so anschaue.

    Aber Leute glaubt ihr wirklich, dass ein westdeutsches Unternehmen mit Niederlassung in Osteuropa oder Asien die gewinnabwerfenden Werke im Ausland zugunsten des Hochlohnlandes Deutschland als erstes schießt? … Es sei den die Eigentümer sind besonders heimatverbunden.

    Schöne Grüße

    Vivian

    Vivian
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    Hallo Qualyman,

    Wirtschaft hat sehr viel mit Psychologie und Glauben zu tun.

    Das ganze Vorkrisen-Szenario war eine schöne Illusion, und hat so lange funktioniert, wie alle daran glaubten und bis so lange niemand für das Buchgeld Cash sehen wollte.

    Irgendwer hat irgendwann festgestellt, dass hinter den Buchwerten keinerlei tatächlich auszahlbare oder auch verwertbare Werte standen. Dummerweise in gigantischem Ausmaß. Das hat den Dominoeffekt ausgelöst. Das gleiche Desaster hat sich bei extrem vielen Marktteilnehmern abgebildet. Damit ging das Vertrauen aller den Bach runter.

    Eine Immobilie, ein Unternehmen, ein Rohstoff etc. etc. ist nur das wert, was jemand bereit ist dafür zu zahlen oder was er zahlen kann.

    Welche Aktie hat den in den letzten Jahren den tatsächlichen Sachwert inkl. Know How und Zukunfsfähigkeit eines Unternehmens tatsächlich abgebildet. Der Markt hat gelächelt oder nur geniest und schon schlug eine Aktie in jegliche Richtung aus. Manchmal hat nur ein gezieltes Gerücht ausgereicht, um den Markt zu manipulieren.

    Ich habe selbst einen Unternehmensverkauf miterlebt. Das Unternehmen steckte im absoluten Innovations- und Investitionsstau und das seit Jahren. Damit wurden kurzfristig gute Zahlen erwirtschaftet. Die haben gearbeitet wie die Hinterwäldler. Den Zuschlag erhielt ein Finanzinvestor. Ich habe mich gefragt, wie soll das Unternehmen seine Schulden, die ihm vom Finanzinvestor selbstverständlich aufgebürdet wurden, jemals abzahlen und noch Gewinn abwerfen, wenn ihm bald der überalterte Maschinenpark um die Ohren fliegt?

    Der Finanzinvestor war übrigens eine Fondgesellschaft – und tschüss Geld, schön war’s mit dir. So werden Finanzblasen gebaut.

    Warum werden Billionen in den Markt gepumpt? Damit das Finanzsystem seine Tätigkeit nicht einstellt und keine Panik ausbricht. Stell dir mal vor eine deutsche Großbank würde Insolvenz anmelden. Anschließend würden aufgrund des Vertrauensverlustest alle Bürger zur Bank laufen und ihr Geld abheben und unter die Matratze packen wollen. Der Markt wäre im Nu geldentleert und es würde gar nichts mehr gehen.

    Warum hält der Negativtrend an? Weil der Konsum und ander Investitionen aufgrund verlorenen Vertrauens den Bach runter geht. Menschen und Unternehmen befinden sich momentan in einer Abwartehaltung, das heißt erst mal Stagnation. Wenn am Markt harte Fakten geschaffen werden, d. h. z. B. real steigende Arbeitslosigkeit, gehts um so schneller abwärts.

    Schönen Feierabend

    Vivian

    Vivian
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    Hallo Ami,

    mein Beitrag ist überhaupt nicht optimistisch sondern ehr das tiefpessimistische Gegenteil.

    Die Rezession ist in Deutschland überhaupt noch nicht richtig in Fahrt. Wir haben noch nichts hinter uns sondern vor uns.

    Ich wage mal einen Seitenblick auf Ostdeutschland. Vielleicht macht dieses Beispiel deutlich, welche Massenvernichtungswaffen noch in den Bilanzen der Banken lauern.

    Anfang der 90er Jahre waren wir Ostdeutschen voller Optimismus. Einigermaßen Arbeit gab es auch noch. Viele investierten in das besagte Klein-Häuschen. Zumeist westdeutsche Investoren strömten in Massen nach Ostdeutschland, errichteten riesige Bürokomplexe und Einkaufstempel, kauften Mietshäuser, um sie später als vermietbare Eigentumswohnungen an westdeutsche Kleininvestoren für teuer Geld weiter zu verkaufen.

    Dann ging die Wirtschaft Mitte bis Ende der 90er – vom westdeutschen Durchschnittsbürger unbemerkt – steil bergab und damit die Wirtschaftskraft breiter ostdeutscher Bevölkerungsschichten. Unternehmen zogen sich nach Ablauf der Bindungsfristen für Fördergelder zurück bzw. weiter nach Osteuropa und die Treuhand vollendete ihr Werk.

    Die massiven Werksschließungen verhallten zumeist völlig lautlos – Ostdeutschland ist kein Gewerkschaftsland und die Unternehmen sind zu klein für großes Gewerkschafts-Marketing-Getöse. Nebenbei wurden die noch vorhandenen Arbeitsplätze zunehmend mit Zeitarbeitern besetzt. Ich habe vor kurzem eine Studie gelesen, dass diese Gehälter im Durchschnitt immer noch ca. 30 % unter Westniveau liegen und zwar auf ganzer Linie.

    Was passiert also mit den Investitionen von Anfang der 90er? Für westdeusche Verhältnisse gibts recht neue Häuser zum Schnäppchenpreis. Unrekonstruierte DDR-Gebäude erleben in ihrer Vermietung aufgrund des niedrigeren Standards und der damit verbunden niedrigeren Miete eine Renaissance. Der Abriss Ost zur Stützung der Mieten kann mit dieser Entwicklung kaum Schritt halten.

    Ostdeutsche Banken und Sparkassen versuchen gar nicht erst, Eigenheime und Eigentumswohnungen aus Privatinsolvenzen zu verkaufen oder zu versteigern. Der einzige hoffnungsvolle Weg ist, sie selbst zu vermieten. Doch das wird immer problematischer – bei Städten die in den letzten 15 Jahren bis zu einem Drittel ihrer Bevölkerung verloren haben und in denen ca. 40 % der Gesamtbevölkerung die 60 Lenze bereits erreicht hat. Das hat zu einer massiven Abwertung von Immobilien in vielen Regionen Ostdeutschlands geführt, damit zu massivem Kreditausfall. Wieviele geschlossene Immobilienfonds sind schon lautlos geplatzt!?

    Einige westdeutsche Privatinvestoren – die mit den zur Vermietung bestimmten Eigentumswohnungen – soll es auch schon erwischt haben. Einen kleinen Aufschrei gab es vor einiger Zeit im Zusammenhang mit Bausparkassen. Die Wohnungen sind einfach nicht mehr verkäuflich und ausfallende Mieten gefährden massiv Kredite der Anleger.

    Das gleiche passiert mit Gewerbeimmobilien. Ostdeutsche Sparkassen haben sich bereits seit Jahren mit der Kreditvergabe an solche Unternehmen äußerst zurück gehalten – andere weniger.

    Ostdeutschland ist auch ein gutes Beispiel dafür, dass eine von der Politik hochgelobte „moderne Dienstleistungsgesellschaft“ ohne wertschöpfende Produktion und den damit verbundenen guten Einkommen breiter Bevölkerungsschichten zum Scheitern verurteilt ist.

    Die beschriebene Gesamtproblematik Ost und dieser Abwärtstrend haben in den letzten 10 Jahren so massiv an Dynamik gewonnen, dass mir schwindelig wird.

    Es gibt unter den gegebenen Rahmenbedingungen unserer Wirtschaftsordnung keine Alternative zum Wirtschaftswachstum. Es bleibt jedoch ein unumstößlicher Fakt, wenn eine Seite finanziell immer weiter wächst, wird zwangsläufig eine andere Seite finanziell schrumpfen müssen, um das Wachstum der anderen Seite zu sichern. Sollen beide Seiten wachsen, muss die Geldmenge wachsen – das heißt immer noch, dass man irgendwann die Gelddruckmaschine anwerfen muss. Was dann passiert, kann man regelmäßig im Zeitraffer in der sogen. 3. Welt beobachten. Dort ist der Niedergang bis nahe Nullpunkt in der Regel nach 1 – 3 Jahren „geschafft“, weil es keinerlei Rückhaltenetze gibt. Doch wie lange werden unsere Netze halten und zu wessen Gunsten wird im Zweifel das vorhandene Geld umverteilt?

    Die Konsequenzen können wir aus der Geschichte ablesen. Unsere Wirtschaftsordnung ist immer noch die gleiche, nur das Niveau ist noch ein anderes. Was die politische Seite tun wird – lassen wir uns überraschen.

    Ostdeutschland hat man die Probleme im Finanzsektor noch ganz gut gepuffert. Aber was passiert, wenn in ganz Deutschland innerhalb kurzer Zeit die Arbeitslosigkeit nach oben schnellt?

    Mir ging es in diesem Beitrag darum, den Zusammenhang zwischen Arbeitslosikeit, sinkender Wirtschaftskraft und Geldwirtschaft grob darzustellen. Den Faden kann jeder nach seinem Geschmack weiterspinnen oder als Denkanstoß betrachten.

    Schöne Woche

    Vivian

    Vivian
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    Hallo zusammen,

    das Thema spricht mich als BWLerin schon an, also bringe ich mich mal wieder ins Forum ein.

    Allen, die bis jetzt noch relativ wenig von der Krise spüren – Glückwunsch.

    VWL ist gegenwärtig ein äußerst spannendes Thema, leider veranlassen mich die einst gepaukten Wirtschaftsmechanismen zu abgrundtiefem Pessimismus.

    Der kleine verschuldete amerikanische Endverbraucher wird in den nächsten Jahren nicht allzuviel konsumieren – bis er sich irgendwann finanziell saniert hat. Das wird ihm aber nicht gelingen, solange er keine Arbeit hat! Ende im Gelände.

    Die USA haben die Gelddruckmaschine angeworfen. Das gabs schon mal. In meinem Geldbeutel befindet sich als kleiner Talismann ein Alu-Geldstück im Wert von 200 Mark von 1923 – und die Wirtschafsnationen kommen diesem Geldstück desto näher je mehr Geld in den Markt gepumpt wird.

    Welche Möglichkeiten gibt es, das Geld wieder aus dem Markt zu holen und die Währung zu stabilisieren ja sogar aufzuwerten? Die Unternehmen, die daran verdient haben, geben es nimmer her. Also höhere Steuern für alle um das Geld wieder einzusacken … … steigende Steuerlast für alle Bevölkerungsschichten … … auf einem hohen Steuerniveau keine wirkliche Alternative jedenfall nicht ohne in elendsverursachende Steuerlasten des Mittelalters zurück zu fallen.

    Also Währungsreform. Damit lässt sich der Staat entschulden und die noch übrig gebliebenen Privatvermögen resetten. Und dann gehts von vorne los.

    Stellt euch mal vor, die ganzen Kurzarbeiter werden in 18 Monaten tatsächlich arbeitslos. Dann überbrücken sie noch ein Jahr mit Arbeitslosenhilfe … Harz IV. Was passiert mit den Raten für ihr Klein-Häuschen oder fürs Auto? Konsum Tschüss! Was passiert mit den massiv mit Krediten belasteten Gewerbeimmobilien, die nun keine solventen Mieter mehr finden. Bummm …. ….

    Wir sind ganz weit davon weg, an Konsolidierung denken zu dürfen. Alles andere sind Durchhalteparolen.

    Die realen chinesischen Wanderarbeiter sind in den letzten Jahren nicht zu dem Wohlstand gelangt, dass sie den vorhandenen bzw. noch vor uns liegenden Konsumeinbruch auch nur in Bruchteilen kompensieren könnten.

    Ich habe eine Freundin auf dem schwarzen Kontinent. Sie hat letzte Woche die Hauptstadt verlassen und ist mit Freunden zu einer Trekkingtour aufgebrochen, um geeignete Anbauflächen für Kartoffeln und Manjok zu suchen, weil es bald keine Nahrungsmittel mehr geben wird.

    Grüße

    Da Kapitalisten aus der aktiv wirkenden, lebendigen Arbeitskraft Mehrwert (Profit) schöpfen, suchen sie ständig mit dem Wachstum ihres Kapitals die Zahl ihrer Lohnarbeiter zu vermehren. Vermehrung des Kapitals bringt dort vermehrte Arbeitsplätze, wo das Kapital noch unentwickelt ist. Vermehrung des Kapitals bringt immer dann vermehrte Arbeitsplätze, wenn Kapitalisten expandierende Märkte und boomende Gewinne vor sich sehen. Karl Marx

    „Der Grund aller Verkehrtheit in Gesinnungen und Meinungen ist die Verwechslung des Zwecks mit dem Mittel.“ (Novalis)

    Vivian
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    Hallo,

    na denn viel Spaß!

    Schau mal in Deinen Vertrag bzw. in die AGB, an welcher Stelle der sogenannte „Gefahrübergang“ definiert ist.

    Der Gefahrübergang ist der entscheidende Punkt.

    Wenn im Vertrag/AGB so etwas oder ähnlich steht, der Gefahrübergang tritt ab Werk zu Deinen Lasten ein. Dann heist das, das Risiko der zufälligen Beschädigung oder Verlust der geschuldeten Leistung (Werkzeugschrank) liegt bei Dir. Das wird ganz gerne so formuliert. An dieser Formulierung könnte sich der Fall entscheiden. Im Extremfall musst Du Dich mit dem Spediteur einigen. Die meisten Lieferanten sind allerdings kullant – deiner offensichtlich jedoch leider nicht.

    Übrigens diese Regelung zur Gefahrübergang gilt nicht gegenüber privaten Käufern.

    Der § 377 HGB legt fest, dass die Ware in einer zumutbaren oder üblichen Frist geprüft werden muss. Die Zumutbarkeit ist in der Rechtsprechung vom Prüfaufwand abhängig – ein etwas dehnbarer Begriff. Bekommt man z. B. Tomaten geliefert, muss sofort geprüft werden – schnell verderbliche Ware.

    Ich halte es durchaus für HGB-konform, den Schrank in aller Ruhe auszupacken und zu prüfen.

    Die Regelungen auf der Verpackung haben keine juristische Bedeutung. Sie gehen weder in die allgemeinen Geschäftsbedingungen noch in den Vertrag ein. Diese Regelungen werden zwar in so einer Art Vertragsformulierung an den Kunden gerichtet, sind aber unwirksam. In diesem Falle, sind diese Bedingungen wie man im Juristendeutsch sagt „überraschend.“

    Der Ersatzanspruch geht durch solche eigentlich durch Vertrag zu regelnden Bedingungen in Form von überraschenden Forumulierungen keinesfalls verloren.

    Jetzt heißt es den Vertrag und die zugehörigen AGB’s prüfen.

    Bei dem Warenwert würde ich dem Lieferanten meine Meinung dazu mitteilen und schlicht den Lieferanten wechseln.

    Vivian

    Vivian
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    als Antwort auf: Diskriminierung? #54728

    Hallo qualiyman,

    es kommt darauf an, was Du mit der Qualimatrix vor hast.

    In manchen Bereichen wird der Aushang gefordert, z. B. bei optischen Prüfungen – Sehfähigkeit.

    Ist dieser Aushang einer Matrix mit der Definition von für den Arbeitsplatz zwingend erforderlichen Fähigkeiten und Befugnissen nicht gefordert, handelt es sich um ein vertrauliches Personaldokument. Das hat in der Öffentlichkeit nichts zu suchen. Das dürfte auch gegen den Datenschutz und auf der zwischenmenschlichen Ebene u. U. gegen die Menschenwürde verstoßen. Wer möchte schon gern angeprangert werden, wenn er tatsächlich nicht lesen kann.

    Selbstverständlich sollten so elementare Fähigkeiten, wenn es der Aufgabenbereich des Mitarbeiters erfordert, in der Stellenbeschreibung verankert sein – zumal in manchen Bereichen tatsächlich Mitarbeiter wissentlich Mitarbeiter eingesetzt werden, die wirklich nicht lesen und schreiben können. Das ist auch eine Frage der Personalentwicklung – wenn man in diesen Zeiten überhaupt davon reden kann.

    Es spricht nichts dagegen, die Fähgkeiten der Mitarbeiter in Matrixform zu erfassen und zu bewerten. Diese Matrix in dieser Form gehört jedoch unter Verschluss in die Personalabteilung. An manchen Arbeitsplätzen kann man sehr wohl MA einsetzen, die nicht über elementare Schreib- und Lesekenntnisse verfügen. In manchen Unternehmen wird das auch in sehr ausgeprägtem Maße getan – aus finanziellen Aspekten.

    Ein anderer Aspekt – da gab es mal diese Werbung, wo ein Mitarbeiter einfache Warnschilder im Unternehmen nicht lesen konnte und sich damit selbst gefährdet hat … … – ich schätze die Haftungsfrage wäre ein sehr interessanter juristischer Fall.

    Übrigens das Analphabetentum in Deutschland scheint mir auf erschreckender Weise auf dem Vormarsch zu sein. Eine meiner Nichten hat letztes Jahr die 10. Klasse abgeschlossen und ist auf das Gymnasium gewechselt. Sie hat mir von mindestens 3 Klassenkameraden berichtet, die nicht sinnerfassend lesen können – sie haben die 10. übrigens geschafft.

    Grüße

    Vivian

    PS.: Qualyman – schmeiß den Personaler raus – das ist seine Aufgabe!

    Vivian
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    Hallo,

    die „Finanzkrise“ wird auf uns alle durchschlagen. Ich schätze aus dem volkswirtschaftlichen Blickwinkel, dass es für sehr breite Bevölkerungsschichten unseres Planeten zu einer deutlichen Absenkung des Lebensniveaus kommen wird.

    Das Dramatische ist, eine solche Krise wird aus dem „Nichts“ gemacht, ja provoziert. Das „Nichts“ ist schlicht und einfach im kaufmännischen Sinne Buchgeld aus vollkommen überzogen bewerteten Fragmenten unserer Wirtschaft und dieser imaginäre Wert von z. B. Aktien, Vermögenswerten, Unternehmen, Immobilen, Marktchancen und was weiß der Teufel was noch alles, wurde wiederum mit Krediten gekauft, die sich ebenfalls auf imaginäre Werte stützten. Man könnte es schlicht und einfach „Schneeballprinzip“ nennen. Denken wir mal daran, wie die Aktien des sogen. „Neuen Marktes“ durch Spekulanten aufgeblasen wurden. Daraus hat man nicht gelernt, sondern hat das System auf alle nur möglichen Wirtschaftsbereiche mit fatalen Folgen ausgedehnt.

    Heute erinnere ich mich seltsamerweise an einen recht betagten BWL-Professor und an die erste Vorlesung bei ihm. Er kam uns immer etwas zerstreut, weltfremd und ein bissel geschichtlich rückwärtsgewandt vor – na Buchhaltung halt. Seine ersten Worte waren sinngemäß: „Das wirtschaftliche Elend unserer Erde entsteht aus Buchgeld und aus nichts weiter als aus Buchgeld, Kriege sind nur Auswirkungen und Symptome des Verteilungskriegs – merken Sie sich das!“

    Der Finanzpabst Warren Buffett warnte schon vor zig Jahren vor solchen Finanzkonstellationen und nannte sie zu Recht Massenvernichtungswaffen. Er wurde dafür durchaus als „Alter Mann der Finanzwelt“ gescholten, der seine beste Zeit hinter sich hätte und auf das Altenteil gehöre. Sicher, er hat seine Milliarden auch gezockt, aber er hat sich nie die langfristige Existenz durch kurzfristige Gewinne abgegraben.

    Genau das ist jetzt passiert. Man hat auf kurzfristige und extrem hohe Gewinne gesetzt. Wer nicht mitzog, wurde schnell ausgegrenzt – wie kann man sich nur solche Gewinne entgehen lassen? Das war das typische „Schafprinzip“ – wenn alle in eine Richtung gehen, kann das sooo falsch nicht sein … denkste. Man hat ja selbst ab und zu darüber nachgedacht, in diesen oder jenen hochverzinsten Fonds zu investieren und ein kleines Stück vom Kuchen abzubeißen. Und so gewann ein „Scheeballsystem“ an immer mehr Tempo und Beteiligte.

    Das Problem ist, auch die dadurch entstandenen Schulden sind Buchschulden. Die Kreditfinanzierte „Ware“ war bei absolut realer Bewertung nie wirklich das wert, was sie am Ende den letzten in der Schneeballkette gekostet hat. Amerikas Immobilienmarkt ist ein gutes Beispiel. Der eigentlich nicht ausreichend finanziell potente Ami hat sich in guten Zeiten ein scheinbar leicht zu finanzierendes Haus mit einem leicht zu bekommenden Kredit gekauft. Bush hat dank des Irakkriegs die Druckmaschine angeworfen und damit Inflation, die Zinsen und das gesamte Preisniveau angeheizt – dafür gibt es den Begriff „galoppierende Inflation“. Der arme Ami muss plötzlich deutlich mehr für seine Lebenshaltungskosten und höhere Zinsen für seinen eh schon knappen dimensionierten Häuslekredit aufwenden. Wenn er Pech hat, hat aufgrund sowieso schon schwieriger Marktbedingungen auch noch seinen Job verloren und kann seinen Kredit nicht mehr bedienen. Die haben ja Häuser auf Teufel komm raus gekauft. Der Markt gilt schon seit Jahren als massiv überhitzt. Da dies gleichzeitig nach offiziellen Angaben über 1 Mio. Amerikanern passiert ist, wurde der Immobilienmarkt mit Häusern überschwemmt – Preisverfall auf der anderen Seite. Der kleine Ami ist sein Haus los und wenn es überhaupt verkauft wird, bleibt er auf hohen Restschulden sitzen. Er wird also in den nächsten Jahren nur sehr sehr eingeschränkt konsumieren können. Wie viele werden den Kredit wohl bis zu ihrem Lebensende nicht mehr los!? Damit sinkt der private Konsum auf breiter Front.

    Da möchte man sich nicht ausmalen, wie die Einschränkung des privaten Konsums auf viele Unternehmen durchgreift, die in dessen Folge wiederum Menschen entlassen, die wiederum ihren privaten Konsum einschränken müssen und so weiter und so fort. Das ist wie ein sich selbst beschleunigender Abwärtsstrudel. Bei uns dreht sich die Preisspirale in den letzten Jahren auch immer schneller – meist etwas spöttisch „gefühlte Inflation“ genannt.

    Das gleiche passiert z. B. mit börsennotierten Unternehmen. Wie schnell kann ein Unternehmen, dass auf seinen imaginären Börsenwert Kredite aufgenommen hat, dessen Aktie abrutscht, in die Insolvenz geraten – oder aufgrund des neuen niedriger bewerteten Unternehmenswertes wird ein hoher Kredit von der Bank gekündigt? Oder der Kredit wird gekündigt, weil die Bank selbst flüssig bleiben muss und auf einen schnellen Kreditrückfluss durch die Kündigung hofft.

    Auf der anderen Seite gibt es Unternehmen, deren Aktie vollkommen unberechtigt abgerutscht ist – volle Auftragsbücher, ein Produktportfolio was aufgrund der gegenwärtigen Wirtschaftsstruktur auf Jahre hinaus unelastisch ist. Börsencomputer verstärken diesen Trend durch automatisierte Order zusätzlich, ohne dass ein real urteilender Mensch eine Taste drückt.

    Folgende Frage beschäftigt mich am intensivsten. Woher nimmt man das reale Geld, um die eigentlich aus imaginären Bewertungen entstandenen Schulden zu bedienen? Reales Geld sollte immer mit realem Wert untersetzt sein, sonst kommt es zum großen Showdown. Ich hoffe nur die Regierungen werfen nicht wie 1929 die Druckmaschinen an. Was daraus entstanden ist, wissen wir alle. In Afrika ist das oft das Mittel zum Zweck um Schulden aus der Welt zu schaffen, doch um welchen Preis!?

    Ein Land und eine Währung kann man schon mal vom Euro oder Dollar abkoppeln. Aber was wenn Dollar und Euro in Nöte geraten.

    Das Hilfspaket der Bundesregierung halte ich durchaus für richtig, wenn diese Aussage auch absolut nicht mit meiner Steuerzahlersicht zusammenpasst. Eine Bank, die jede Menge faule Kredite besitzt und das erkannt hat, wird in der momentanen Wirtschaftslage kaum bereit sein, einem Unternehmen einen zusätzlichen Kredit für die Zwischenfinanzierung eines Auftrages zu geben. Für die Bank steigen damit nochmals das Kreditausfallsrisiko und das reale Minus auf der eigenen Habenseite. Da kommt man ganz schnell mit dem Insolvenzrecht in Konflikt. Auf wen sollte die Bank das Risiko im eigenen Interesse verteilen oder sich rückversichern? Dabei spielt sicher die Angst der Banker und die schwierige reale Einschätzbarkeit der Bonität von Unternehmen eine große Rolle. Das Hilfspaket hält die Wirtschaft zumindest erst einmal auf sinkendem Niveau am Rollen.

    Vollkommen ungeklärt ist nach wie vor die Frage, was wird aus dem dicken roten künstlich aufgeblasenen Minus in allen Bereichen der Volkswirtschaft? Am Ende hilft nach meiner sicherlich beschränkten Logik nur die Abwertung von Krediten auf reales Maß (also die reale Bewertung von Buchgeld) und die Neubewertung von Wirtschaft und Vermögenswerten. Das würde überschuldete Unternehmen und Menschen wieder finanziell handlungsfähig und zu Konsumenten machen. Eine andere Möglichkeit ist das Anwerfen der Druckmaschine durch die Notenbanken. Die letzte Zinssenkung dient auch dazu, mehr Geld in den Markt zu pumpen. Aber werden Zinssenkungen reichen?

    Vor dem Anwerfen der Druckmaschine habe ich Angst – hab schon überlegt ob ich mir ein Feld kaufe, dann kann ich wenigstens Kartoffeln und Möhren anbauen … so für den Notfall. Gold ist auch nur eine beschränkte Lösung, der Preis wird ebenfalls durch interessierte Käufer bestimmt.

    Was lehrt uns aber die Wirtschaftsgeschichte? Das Geld ist weg aber die Schulden bleiben erhalten.

    Vivian

    Vivian
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    als Antwort auf: Sorry…… #49167

    Hallo Lana,

    als Katzenkennerin schätze ich, die Mietzen würden sehr wahrscheinlich mit Begeisterung angeln und sich so einen richtig fetten edlen Braten gönnen.

    Schöne Grüße

    Vivian

    In jeder Minute, die man mit Ärger verbringt, versäumt man sechzig glückliche Sekunden. William Somerset Maugham

    Vivian
    Mitglied
    Beitragsanzahl: 378

    Hallo,

    war wohl nicht mein Tag. Trotzdem kann ich das Thema langsam nicht mehr hören.

    Auch ein Wertesystem, was sich auf die Führung von Menschen auswirkt, ist ein Produkt seiner Umwelt.

    Schöne Grüße

    Vivian

    Die Religion ist der Säufzer der bedrängten Kreatur, das Gemüt einer herzlosen Welt, wie sie der Geist geistloser Zustände ist. Sie ist das Opium des Volkes. Karl Marx

    Bei dem Zitat würde ich gern das Wort „Religion“ als „Glauben“ als meine Interpretation wählen. Ich denke das trifft wohl auf die heutige Zeit ehr zu: Geldgläubigkeit, Mediengläubigkeit, Politikgläubigkeit, Konsumgläubigkeit … …

    geändert von – Vivian on 29/09/2007 19:17:32

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